Schirmitz verabschiedet Haushalt 2024

Haushaltsplan 2024 für Schirmitz einstimmig angenommen

Schirmitz hat den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Jahr 2024 einstimmig beschlossen. Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 4.984.728 Euro und im Vermögenshaushalt mit 4.937.576 Euro ab. Bürgermeister Ernst Lenk spricht nach der Vorstellung des Haushaltsplanes durch Kämmerin Denise Wolf mit Blick auf den Vermögenshaushalt von „sinnvollen Investitionen, bedarfsgerecht ohne jegliche Träumereien“.

Wichtige Einnahmen und Ausgaben vorgestellt

Kämmerin Denise Wolf listet in ihrem Sachvortrag die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben auf. Die Kämmerin nennt bei der Gewerbesteuer einen Ansatz von 280.000 Euro, der etwas höher ist als der vom letzten Jahr, aber auch geringer ist als Rechnungsergebnis von 2023 mit Einnahmen von 379.947 Euro. Den Anteil an der Einkommenssteuer schätzt Denise Wolf aufgrund der vorliegenden Berechnungsunterlagen auf 1.550.000 Euro.

Die Schlüsselzuweisungen machen mit einem Minus von 56.452 Euro gegenüber dem Vorjahr einen Knick nach unten, sodass jetzt 573.264 Euro zur Verfügung stehen. Im Gegensatz dazu steigt die Kreisumlage um 124.560 Euro auf 1.096.429 Euro an. Die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft Schirmitz beläuft sich auf 330.212 Euro.

Zukunftspläne für Feuerwehrhaus noch offen

Der Vermögenshaushalt lässt die Frage „Feuerwehrhaus Neubau, Umbau oder Erweiterung“ noch offen, weil gegenwärtig noch die Sanierung der Mehrzweckhalle die Hauptrolle spielt. Bis zur Abklärung der Frage stellt sich die Feuerwehr Schirmitz die Aufstellung einer Fertigteilgarage vor, um die damit geschaffene Räumlichkeit als Lagerraum zu nutzen.

Die Sanierung der Mehrzweckhalle schlägt in diesem Jahr nochmals mit 1.250.000 Euro zu Buche, wobei hier eine FAG-Förderung von 300.000 Euro gegenübersteht. Für die Erweiterung Kindergarten Maria Königin – Umbau ehemaliges Schwesternwohnheim in zweigruppige Kinderkrippe belastet den Haushalt mit Baukosten von 1.050.000 Euro und Baunebenkosten von 100.000 Euro, wobei auch hier eine Förderung von 250.000 Euro zu erwarten ist. Im Rahmen der Städtebauförderung kommt nur noch der fünfte Bauabschnitt Naabstraße zum Tragen, betrifft aber in diesem Jahr nur Planungskosten.

Investitionen und finanzielle Lage der Gemeinde

Wichtiger Teil im Vermögenshaushalt ist das Baugebiet „Im Gwend“, für das der Verkauf von Bauparzellen im Jahr 2023 gestartet ist. Als Einnahmen in diesem Jahr hofft Kämmerin Denise Wolf auf 1.881.000 Euro aus dem Verkauf von Grundstücken. Dem gegenüber aber stehen die Baukosten für die Straße (500.000 Euro), für die Straßenentwässerung (30.000 Euro), für die Straßenbeleuchtung (10.000 Euro) und für die Wasserversorgung (84.000 Euro).

Ein großer Ausgabeposten betrifft die Erneuerung und Umlegung des Kanals Naabstraße bei der Grundschule, wofür einschließlich Baunebenkosten 650.000 Euro einkalkuliert sind. Besonders erfreulich aber, dass die finanzielle Lage der Gemeinde eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt ermöglicht. In diesem Jahr werden 304.676 Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt. Weiterer erfreulicher Aspekt ist, dass auch die Rücklagen mit der Zuführung von 62.664 Euro einen Anstieg auf 957.987 Euro verbuchen können.

Schuldenstand und Zukunftsausblick

Demgegenüber steht ein Schuldenstand zu Beginn dieses Haushaltsjahres von 154.716 Euro. Eine noch nicht vollzogene genehmigte Kreditaufnahme in Höhe von 1.400.000 Euro wird für die jetzt umzusetzenden Maßnahmen in Anspruch genommen, sodass sich dann zum Jahresende ein Schuldenstand von 1.468.924 Euro ergibt.

In ihren abschließenden Worten macht Kämmerin Denise Wolf deutlich, dass die aktuell laufenden Baumaßnahmen und ergänzend die Verlegung des Kanals Naabstraße den Vermögenshaushalt prägen. Bürgermeister Ernst Lenk nennt die zuletzt genannte Maßnahme „alternativlos“. Er lässt aber auch offen, ob im Jahr 2025 eine weitere Kreditaufnahme notwendig werde.

Schleppender Grundstücksverkauf

Das Gemeindeoberhaupt macht aber auch deutlich, dass der Verkauf von Grundstücken „Im Gwend“ nur schleppend vorangeht. „Es bleibt offen, ob alle Grundstücke verkauft werden können“. Deshalb auch die klare Ansage Lenks an Nicole Bäumler (SPD) und deren Frage nach dem Sinn des Haushaltsansatzes in Höhe von 472.000 Euro für Grundstückkäufe, die sich in keinem Fall auf die Neuausweisung eines Baugebietes beziehen. „Wenn die Gemeinde ein Grundstück kaufen könnte, das sie bräuchte, oder dann gegen ein anderes tauschen könnte“, waren einige der Konjunktive, die Ernst Lenk für diesen Haushaltsansatz verwendete. Ohne weitere Aussprache stimmte der Gemeinderat dem Haushaltsplan, der Haushaltssatzung und dem Finanzplan bis zum Jahr 2027 zu.