Neue Projekte für Pleystein in Aussicht

Die Stadtratssitzung am Dienstagabend begann mit einem kurzen Gedenken an Philomena Pflaum, die kürzlich verstorbene Ehefrau von Pleysteins früherem Zweiten Bürgermeister Erich Pflaum. Bürgermeister Rainer Rewitzer erinnerte daran, dass Philomena Pflaum ihren Mann in dessen Zeit als Zweiter Bürgermeister unterstützt habe und auch sehr bedacht darauf gewesen zu sein, das Haus im Marktplatz immer in gutem Zustand zu präsentieren.

Einstimmig dann das gemeindliche Einvernehmen zu den beiden Anträgen auf Vorbescheid für die Errichtung einer Scheune auf dem Grundstück Flurnummer 52 Gemarkung Miesbrunn und für die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage und Terrasse auf dem Grundstück Flurnummer 990 Gemarkung Miesbrunn, Am Spatwerk. Auf Frage aus dem Gremium erklärte Bürgermeister Rainer Rewitzer, dass nach Aussage der Firma Witron eine
mögliche Verlegung der Gemeindeverbindungsstraße Spielhof Hagendorf das Baugrundstück nicht tangiert.

Finanzielle Bewegungsfreiheit der Stadt

Der Tagesordnungspunkt „Stellungnahme zu dem Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 mit 2021“ war auf Antrag der FWG/SPDFraktion aus dem nicht öffentlichen Teil aus der letzten Sitzung herausgenommen für die Sitzung am Montag terminiert worden.

Thomas Weig (FWG/SPD-Fraktion) dankte der Verwaltung für die ordentliche Kassenführung. Er plädierte ausdrücklich dafür, dass bei außerplanmäßigen Ausgaben der Deckungsvorschlag zeitgleich mit zu unterbreiten ist. Zur finanziellen Situation der Stadt Pleystein meinte Thomas Weig, dass die finanzielle Bewegungsfreiheit der Stadt bereits im Jahr 2021 verloren ging. Wieder einmal beklagte der Sprecher der FWG/SPD-Fraktion die gestiegenen Personalkosten aufgrund des Wechsels von der ehrenamtlichen zur hauptamtlichen Tätigkeit des Bürgermeisters und im Bereich Bauhof, ohne hier konkretere Angaben zu machen. Thomas Weig wies darauf hin, dass die Pro-Kopf-Verschuldung Pleysteins im Landesdurchschnitt deutlich über den vergleichbaren Kommunen liege.

„Es ist also nichts überhöht“

Hans Kick (CSU) konterte hinsichtlich der kritisierten Personalkosten mit der schriftlich vorliegenden Aussage im Bericht des Staatlichen Rechnungsprüfungsamtes beim Landratsamt Neustadt/WN, der die klare Aussage enthalte, dass der Personalstand den vergleichbaren Kommunen entspreche. „Es ist also nichts überhöht“.

Geschäftsleiter Günter Gschwindler machte deutlich, dass der Investitionsaufwand in Höhe von 8.428.511 Euro in den Jahren 2019 – 2021 Arbeiten in der Verwaltung erfordere, die nicht in der laufenden Arbeit mit abgewickelt werden könnten. Bürgermeister Rainer Rewitzer nannte die regelmäßigen Seitenhiebe wegen des Einsatzes eines hauptamtlichen Bürgermeisters falsch, weil sich viele seiner Aufgaben im Anschluss an eine Halbtagsbeschäftigung, nach einem offiziellen Dienstschluss im Hauptberuf oder in ein oder zwei Tagen Tätigkeit im Rathaus nicht erledigen lassen, wie beispielsweise Termine bei der Regierung der Oberpfalz oder bei vorbereitenden Gesprächen für städtische Vorhaben.

„Damit zeigt der Bürgermeister eine große Transparenz“

Zweite Bürgermeisterin Andrea Lang machte deutlich, dass Bürgermeister Rainer Rewitzer im Stadtrat Themen und Entscheidungen einbringe, die er aufgrund seiner Zuständigkeit selbst erledigen könne. „Damit zeigt der Bürgermeister eine große Transparenz“. Der Stadtrat nahm den Rechnungsprüfungsbericht einschließlich der darin enthaltenen Stellungnahmen einstimmig an.

Für die Bestattungseinrichtung der Stadt Pleystein (Friedhof) war wieder der kalkulatorische Zinssatz zur Bemessung der Gebühren festzulegen. Geschäftsleiter Günter Gschwindler empfahl dem Gremium aufgrund der ständig schwankenden Zinssätze den bisherigen Zinssatz von vier Prozent beizubehalten. Dieser Anregung folgte der Stadtrat einstimmig. Die Entscheidung traf das Gremium auch für die Festlegung der Abschreibungssätze zur Bemessung der Gebührensätze.

Viele Projekte geplant

Unabhängig davon wird die Stadt die vorhandene Pflasterfläche bei den Urnen erweitern, in der Aussegnungshalle Putz- und Malerarbeiten durchführen sowie die Hecke bei der Friedhofsmauer kürzen lassen. Außerdem wird die Zuwegung zur Kapelle verbessert. Der errechnete Gesamtaufwand beläuft sich auf 9.300 Euro.

Bürgermeister Rainer Rewitzer sprach sich, übereinstimmend mit Werner Ries (FWG/SPD) dafür aus, das Angebot an Urnengräbern zu verbessern. Das Stadtoberhaupt sieht dafür die Möglichkeit, freien Flächen für kleinere Urnengräber zu nutzen.

Bürgermeister Rainer Rewitzer gab bekannt, dass die Stadt für den Ausbau
der Gemeindeverbindungsstraße Burkhardsrieth – Pfrentsch die Schlussrate der Förderung in Höhe von 75.000 Euro erhalten hat. Bei Kosten von 1.032.500 Euro und
zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 858.000 Euro hat der Stadt insgesamt
510.000 Euro Förderung erhalten.