Bilanz 2023: Zöllnerinnen und Zöllner waren enorm fleißig

Durch die Erhebung von Zöllen, nationalen Verbrauchsteuern, der Einfuhrumsatzsteuer und sonstigen Abgaben nahm das Hauptzollamt Regensburg im vergangenen Jahr rund 2,4 Milliarden Euro ein. Davon entfielen unter anderem 1,1 Milliarden Euro auf die Verbrauchsteuern, über 725 Millionen Euro auf die Einfuhrumsatzsteuer und über 51,5 Millionen Euro auf Zölle, die in den Haushalt der EU fließen.

Von der einnahmestärksten Abgabenart, den Verbrauchsteuern, stellt die Stromsteuer mit rund 716 Millionen Euro und die Energiesteuer mit etwa 376 Millionen Euro den größten Einnahmefaktor dar. Zudem wurden jeweils über sechs Millionen Euro Bier- und Alkoholsteuer erhoben. Im Vergleich zum Vorjahr verzeichnete das Hauptzollamt einen Zuwachs an Alkoholsteuer von über zwei Millionen Euro.

Die eingenommene Kraftfahrzeugsteuer belief sich in 2023 auf rund 438 Millionen Euro. In diesem Zusammenhang ist es erwähnenswert, dass die Festsetzungsstelle der Kraftfahrzeugsteuer im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg für rund drei Millionen Kraftfahrzeuge, die in Niederbayern, der Oberpfalz, den Landkreisen Hof und Wunsiedel und den drei oberbayerischen Landkreisen Dachau, Erding und Freising angemeldet sind, zuständig ist.

Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität

Fast 200 Kilogramm Rauschgift wurden im vergangenen Jahr durch die Dienststellen des Hauptzollamtes Regensburg sichergestellt. Insgesamt verzehnfachte sich die Menge an sichergestellten Rauschmitteln beim Hauptzollamt Regensburg. Die Beamtinnen und Beamten konnten somit äußerst effizient gegen den Rauschgiftschmuggel vorgehen.

Hierbei sind zwei Aufgriffe besonders hervorzuheben:

• Im Februar 2023 fanden Zöllnerinnen und Zöllner der Kontrolleinheit Verkehrswege Regensburg, mithilfe eines Drogenspürhundes, 176 Kilogramm Marihuana, welches in Sitzmöbeln versteckt war. Der Verkaufswert des Rauschgifts beläuft sich auf rund eine Million Euro.
• Im August 2023 stellten Beamte der Kontrolleinheit Verkehrswege Selb 140 Gramm Crystal sicher, das in einer Schublade unter dem Fahrersitz versteckt war.

Bekämpfung des Schmuggels von Tabakwaren

Über 2,5 Millionen Zigaretten und knapp 1.450 Kilogramm Wasserpfeifentabak stellten die Zöllner bei ihren Kontrollen auf den Straßen, bei Postkontrollen und Steueraufsichtsmaßnahmen sicher. Im Vergleich zu 2022 hat sich die Anzahl an sichergestellten Zigaretten mehr als verdoppelt.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS)

Durch die von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit geführten Verfahren wurde im vergangenen Jahr eine Schadenssumme von knapp zwölf Millionen Euro ermittelt (2022: 7,1 Millionen Euro). Die häufigsten Schäden entstanden erneut durch nicht gezahlte Steuern und Sozialabgaben, durch erschlichene Sozialleistungen sowie durch die Nichteinhaltung der Mindestlohnvorschriften. Die Summe der Geldstrafen aus Urteilen und Strafbefehlen beläuft sich auf rund 912.000 Euro, zudem verhängten die Gerichte Haftstrafen von insgesamt 29 Jahren.

Wegen Ordnungswidrigkeiten wurden Bußgelder in Höhe von über 600.000 Euro verhängt. Im Rahmen ihrer Tätigkeit prüften die Zöllner knapp 1.000 Arbeitgeber. Im Zusammenhang mit den Prüfungen leitete der Zoll rund 1.400 Strafverfahren und etwa 920 Ordnungswidrigkeitsverfahren ein. Des Weiteren konnten 2023 rund 1.300 Strafverfahren und knapp 2.000 Bußgeldverfahren abgeschlossen werden.

Vollstreckung

Durch die Vollstreckungsstelle des Hauptzollamtes Regensburg mit Sitz in Hof wurden 2023 über 238.000 Vollstreckungsaufträge erledigt und Forderungen in Höhe von fast 88 Millionen Euro eingetrieben. Die Vollstreckungsstellen der Zollverwaltung vollstrecken neben eigenen Steuer- und Abgabenforderungen (zum Beispiel Zölle, Kraftfahrzeugsteuer, Energiesteuer) auch öffentlich-rechtliche Geldforderungen von anderen bundesunmittelbaren Körperschaften des öffentlichen Rechts. Von den 238.000 erledigten Vollstreckungsaufträgen wurden über 133.000 Fälle der Zollverwaltung und knapp 105.000 Fälle von Fremdverwaltungen vollstreckt.