Sitzung des Wasserzweckverbandes Vorbacher Gruppe

Nach dem endgültigen Abschluss der Tiefbrunnen-II-Sanierung, die sich wegen unvorhersehbarer Komplikationen über vier Jahre hinzog, werden mit der Wieder-Inbetriebnahme des Brunnens zur Mitfinanzierung des Großprojekts sogenannte Verbesserungsbeiträge fällig.

Verbesserungsbeiträge stabilisieren den Haushalt

Für die beitragspflichtigen Verbraucher eine schlechte Nachricht, für die Verbandsräte des Zweckverbandes, die sich zur Haushaltsberatung im Gemeindezentrum Vorbach trafen, die Rettung des Zweckverbandshaushaltes 2023. Das „Bürgergeld“ spült eine halbe Million Euro in die Verbandskasse – für die Ratsmitglieder ein Muss, um eine solide Haushaltsführung sicherzustellen.

Schon im Vorjahr beschlossen, ist bei einer umlagefähigen Finanzmasse von 499.000 Euro die Berechnungsbasis des Verbesserungsbeitrages ein Betrag von 18 Cent für die Grundstücksfläche und von 99 Cent für die Geschossfläche je Quadratmeter. Eine Kalkulation, die die Haus- und Grundstückseigentümer im Durchschnitt mit zirka 600 Euro belastet, jedoch den Zweckverbandshaushalt nachhaltig entlastet.

Erfreuliche Trinkwasserwerte

Weitere haushaltsrechtliche Pluspunkte sind aus Sicht der Verbandsräte der Verzicht auf weitere Kreditaufnahmen, die Bereinigung der in den letzten Jahren angefallenen Fehlbeträge und der Aufbau einer Sonderrücklage. Eine Entwicklung, die auch den Verbandsvorsitzenden, Vorbachs Bürgermeister Alexander Goller, kräftig durchatmen lässt: „Jetzt haben wir beste Trinkwasserqualität zu soliden Preisen“. Auch der Nitratwert liege mit durchschnittlich 13 Milligramm je Liter deutlich unter dem Grenzwert der Trinkwasserverordnung.

Die gute Nachricht ergänzte der Vorsitzende mit dem Hinweis, dass entgegen vieler Wasserwerksbetriebe für die Tiefbrunnen im Verbandsgebiet auf eine Aufbereitung des gewonnenen Trinkwassers verzichtet werden könne. Ein geldwerter Vorteil, der sich auch im günstigen Wasserpreis von 1,28 Euro je Kubikmeter zuzüglich Mehrwertsteuer und Grundgebühr bei einem kalkulierten Wasserverbrauch im Verbandsgebiet von rund 120.000 Kubikmetern niederschlägt. Nun sei es an der Zeit, für den Tiefbrunnen II eine unbefristete wasserrechtliche Erlaubnis zu erhalten, ergänzte Goller.

Explodierende Stromkosten

Doch auch negative Entwicklungen begleiten den Haushalt 2023 der Vorbacher Gruppe. VG-Kämmerer Michael Eisner verwies zum Beispiel auf die explodierenden Stromkosten. Für das Haushaltsjahr 2023 informierte er über einen hohen Strompreis von 88 Cent je Kilowattstunde, einer Verteuerung um das Viereinhalbfache. Auch ein Blick in den Finanzplanungszeitraum und in das Investitionsprogramm verkündet Ungemach. Der Grund sind unverzichtbare Millionen-Investitionen in eine Verbundleitung zwischen dem Hochbehälter des Zweckverbandes in Richtung Grün und Oberbibrach, die Verlegung einer neuen Wasserleitung im Rahmen der Sanierung der Forststraße in Oberbibrach und Baugebietserschließungen.

Verzicht auf Finanzplan

Unterschiedliche Meinungen gab es zum Thema der Finanzplanung. „Wir sind dazu nicht verpflichtet“, urteilte der Kämmerer nach Rücksprache mit der Rechtsaufsicht. Eine Planung mache nur dann Sinn, wenn die Leistungsfähigkeit dauerhaft gefährdet sei. Der Finanzverwalter schlug deshalb vor, auf eine Finanzplanung zu verzichten, weil derzeit eine redliche Kalkulation von künftigen Einnahmen und Ausgaben wegen zum Teil noch unklarer Projektplanungen nicht möglich sei.

Eine Meinung, die Verbandsrat Gerhard Löckler nicht teilte. Nach längerer nicht öffentlicher Diskussion entschied sich das Gremium nun wieder im öffentlichen Teil der Sitzung, bei einer Gegenstimme von Gerhard Löckler auf eine Finanzplanung zu verzichten und zunächst die Vorplanungen für die Großprojekte und eine Prüfung möglicher Förderschwellen abzuwarten.

Die Verabschiedung des Haushaltsplanes für 2023, des Investitionsprogramms und des Stellenplanes mit zwei Halbtagskräften erfolgte einstimmig. Formell war der Beschluss, die Prüfung des vorläufigen Rechnungsergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 an den Rechnungsprüfungsausschuss zu verweisen.

Der Stellvertretende Verbandsvorsitzende, Schlammersdorfs Bürgermeister Johannes Schmid, regte an, die neuesten Trinkwasser-Parameter auch der Bevölkerung mitzuteilen. Die Ingenieurleistungen zur Erneuerung der Wasserleitung in der Forststraße in Oberbibrach mit geschätzten 450.000 Euro Investitionskosten vergab die Verbandsversammlung an das Büro Zwick.

Neue Verbundleitung macht Kopfzerbrechen

Die genaue Streckenführung für die Verlegung einer rund 1,7 Kilometer langen Verbindungsleitung zwischen dem Hochbehälter und Grün/Oberbibrach steht wegen der komplizierten Trassierung über Bahngrund noch nicht fest. Gerhard Löckler empfahl deshalb, die Vergabe eines Planungsauftrages zu vertagen und zunächst die Gesamtproblematik abzuklären.

Hingegen merkte Verbandsvorsitzender Alexander Goller an: „Wir sollten die Augen nicht vor dem Problem verschließen“. Schließlich einigten sich die Verbandsmitglieder auf Vorschlag von Verbandsrat Gerd Wiesnet, einen Planungsauftrag zunächst nur für die Leistungsphasen 1 und 2 zur Grundlagenermittlung und Vorplanung an das Ingenieurbüro Zwick zu vergeben. Die Kosten des Leistungsumfanges schätzt das Gremium auf etwa 40.000 Euro. Die Sitzung endete mit Anregungen des Verbandsvorsitzenden, für künftige Sanierungsmaßnahmen über ein Gesamtkonzept für das lange Leitungsnetz zwischen Höflas, Naslitz, Moos und Ernstfeld und zwischen Schlammersdorf, Oberbibrach und Vorbach nachzudenken. Goller empfahl zudem den Bau von Verbindungsspangen zur sicheren Notversorgung.

Der Haushalt 2023

Das Volumen des Gesamthaushalts beträgt 827.200 Euro. Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 318.200 Euro (Vorjahr 281.950 Euro). Der Vermögenshaushalt enthält in Einnahmen und Ausgaben 509.000 Euro (Vorjahr 520.700 Euro). Den Zweckverbandshaushalt retten Einnahmen aus Verbesserungsbeiträgen in Höhe von einer halben Million Euro. Dieser Sonderbeitrag ermöglicht eine Rücklagenzuführung in Höhe von 242.550 Euro als Finanzpolster für weitere Investitionen und magere Jahre. Für den Kalkulationszeitraum bis Ende 2025 berechnet der Zweckverband einen Wasserpreis von 1,28 Euro je Kubikmeter zuzüglich Mehrwertsteuer und Grundgebühr.