Zuweisungsbescheide: Freistaat hilft strukturschwachen Kommunen

10. Dezember 2019

Tirschenreuth. Finanz- und Heimatminister Albert Füracker übergab im Heimatministerium in Nürnberg die Zuweisungsbescheide für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen an mehrere Kommunen aus der Oberpfalz. Neben dem Landkreis Tirschenreuth erhielten auch der Landkreis Neustadt/WN und die Stadt Weiden einen Bescheid.

Der Freistaat unterstützt seine strukturschwachen Kommunen im ländlichen Raum tatkräftig. Aus der Oberpfalz erhalten 24 Kommunen rund 26,7 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen.

Tirschenreuth_Landkreis_Übergabe Förderbescheide_Füracker_stellvertretender Landrat Dr Alfred Scheidler — Den Förderbescheid für den Landkreis Tirschenreuth nahm stellvertretender Landrat Dr. Alfred Scheidler (rechts) entgegen. Bild: STMFH.Nürnberg

Von den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen profitieren sowohl Landkreise als auch Städte und Gemeinden. „Ein starkes Signal für finanzschwache Kommunen zur Konsolidierung ihrer Haushalte. Die Mittel sind als ‚Hilfe zur Selbsthilfe‘ Teil des Kommunalen Finanzausgleichs im Freistaat, der 2020 ein Rekordvolumen von rund 10,3 Milliarden Euro erreicht.“, erläuterte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.

Weiden_Stadt_Übergabe Förderbescheide_Füracker_Oberbürgermeister Kurt Seggewiß — Kurt Seggewiß (rechts), Oberbürgermeister der Stadt Weiden und Albert Füracker bei der Bescheidübergabe. Bild: STMFH.Nürnberg

Auch in diesem Jahr geht jeder vierte Euro aus dem bayerischen Staatshaushalt an Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke. Dadurch unterstützt der Freistaat seine Kommunen so tatkräftig wie noch nie“, stellte Füracker bei der Übergabe der Bescheide für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen an die Vertreter der Kommunen fest.

NeustadtWN_Landkreis_Übergabe Förderbescheide_Füracker_stellvertretender Landrat Albert Nickl — Albert Nickl (rechts), erster Stellvertretender Landrat des Landkreis Neustadt/WN mit Finanz- und Heimatminister Albert Füracker. Bild: STMFH.Nürnberg

Investitionen erleichtern

Seit diesem Jahr erfahren Städte und Gemeinden, die bereits dreimal Stabilisierungshilfen erhalten haben und den eingeschlagenen Weg der Konsolidierung weitergehen wollen, zusätzliche Unterstützung.

Mit den sogenannten „Investitionshilfen“ sollen Investitionen in die gemeindliche Grundausstattung erleichtert werden, da damit insbesondere Kreditaufnahmen reduziert werden können und ein erneuter Schuldenaufbau vermieden wird.

Tirschenreuth_Landkreis_Übergabe Förderbescheid_Füracker-Scheidler-Bürgermeister — Finanz- und Heimatminister Albert Füracker (sechster von links) mit stellvertretendem Landrat Dr. Alfred Scheidler (fünfter von links) und den Bürgermeistern aus dem Landkreis Tirschenreuth. Bild: STMFH.Nürnberg

[box type=“tick“] Zuweisungsbescheide für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen

Landkreise aus der Oberpfalz: Neustadt/WN (500.000 Euro), Schwandorf (200.000 Euro), Tirschenreuth (4.004.280 Euro).

Städte und Gemeinden aus der Oberpfalz: Bad Kötzting (1.350.000 Euro), Brand (284.000 Euro), Erbendorf (500.000 Euro), Furth im Wald (2.200.000 Euro), Hohenburg (707.000 Euro), Immenreuth (105.000 Euro), Kastl (900.000 Euro), Königstein (160.000 Euro), Konnersreuth (500.000 Euro), Leonberg (400.000 Euro), Mitterteich (1.250.000 Euro), Moosbach (400.000 Euro), Bad Neualbenreuth (500.000 Euro), Neusorg (545.000 Euro), Reuth b. Erbendorf (450.000 Euro), Roding (900.000 Euro), Thanstein (200.000 Euro), Tirschenreuth (1.500.000 Euro), Waldmünchen (1.400.000 Euro), Weiden (6.700.000 Euro), Wiesau (1.010.000 Euro). [/box]