SPD-Fraktionen suchen bei gemeinsamer Fraktionssitzung regionalen Schulterschluss

12. April 2023

Falkenberg. Auf Einladung der SPD-Kreistagsfraktion Tirschenreuth unter Leitung von Fraktionssprecher Uli Roth trafen sich die SPD-Fraktionen der drei Gebietskörperschaften NEW, TIR und WEN zur Fortsetzung der erst vor wenigen Monaten begonnen Gesprächsreihe.

Von Redaktion

Die SPD-Fraktionen auf Burg Falkenberg (von links): Bernhard Stangl, Hildegard Ziegler, Hans Brandl, Markus Ludwig, Roland Richter, Florian Graf, Sema Tasali-Stoll, Nicole Bäumler, Günter Stich, Thomas Ott, Maria Sauer, Uli Roth und Peter Lehr. Foto: SPD

Wie aus einer Pressemitteilung der SPD hervorgeht, standen diesmal die Themen ÖPNV, regenerative Energien und Kommunalfinanzen auf dem Programm. Bei der ersten Zusammenkunft hatte man sich noch intensiv mit der medizinischen Grundversorgung in der Region und der Entwicklung der Kliniken Nordoberpfalz (KNO) befasst.

„Subventionierung der Ticketpreise“

Beim Thema ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) wurde der jüngst vollzogene Beitritt des Landkreises Tirschenreuth zum VGN (Verkehrsverbund Großraum Nürnberg) diskutiert. Günter Stich, Fraktionssprecher der SPD Neustadt/WN, berichtete, dass es im Kreistag Neustadt bisherige Beschlusslage sei, dem RVV (Regensburger Verkehrsverbund) beizutreten. Für die Stadtratsfraktion Weiden erklärte Fraktionssprecher Roland Richter, dass die Stadt Weiden bereits RVV-Mitglied sei. Ein VGN-Beitritt sei in Weiden kein Thema. Er und seine Stadtratskollegen sahen in Zeiten des bevorstehenden 49-Euro-Tickets keinen Mehrwert. „Meiner Meinung nach handelt es sich nur um eine Subventionierung der Ticketpreise.“

Uli Roth schilderte für den Landkreis Tirschenreuth die neuen Angebote der Radlbusse Naabtal- und Grenzland-Express, sowie die ab Mai startende Expressbuslinie Selb – Marktredwitz – Mitterteich – Waldershof. Alle Fraktionen waren sich einig, dass der Ausbau des ÖPNV eine überregionale gemeinsame Aufgabe sei, der in Zukunft mehr Bedeutung zukommen werde.

„Kommunale Wärmeplanung“

Zum Thema regenerative Energien berichtete Roland Richter, dass diese im Stadtrat Weiden die Top-Themen der jüngsten Zeit gewesen seien. Er appellierte an seine SPD-Kolleginnen und Kollegen eindringlich, sich in den Kommunalgremien verstärkt um das Thema „Kommunale Wärmeplanung“ zu kümmern und dafür zu sorgen, dass dieses wichtige Thema auf die Agenda der Beschlussgremien komme.

Nach den Schilderungen der aktuellen Diskussionen in den jeweiligen Beschlussgremien durch die Fraktionssprecher kamen die drei SPD-Fraktionen überein, beim Thema Ausbau der Windenergie mindestens zwei Prozent der Gebietsfläche als anstrebenswertes Ziel in die politische Diskussion einzubringen.

Ehrgeizige Bauprojekte

Beim Thema Kommunalfinanzen gaben die Fraktionssprecher Berichte aus ihrer jeweiligen Sicht. Roland Richter kritisierte, dass die Stadt Weiden aus der Stabilisierungshilfe-Förderung herausgefallen sei. Günter Stich berichtete von einer stabilen und soliden Finanzlage in Neustadt/WN. Die Situation in Tirschenreuth und Weiden sei aufgrund hoher Schuldenlasten durch ehrgeizige Bauprojekte jeweils anders zu bewerten.

Im Zusammenhang mit den Kommunalfinanzen wurde auch das Thema Auszubildende für regionale Betriebe diskutiert. Man war der Meinung, dass die Wertschöpfung für Gewerbesteuerzahlungen nur dann weiter gelingen könne, wenn die Firmen leistungsfähig bleiben und das dringend notwendige Fachpersonal finden und selbst ausbilden.

Für Juli wurde der nächste Termin einer gemeinsamen Sitzung vereinbart.

Schlagworte: Falkenberg, Neustadt/WN, Tirschenreuth, Weiden Stadt.