Kein ruinöser Gewerbesteuerwettbewerb in Schwarzenbach

20. Mai 2024

Schwarzenbach. In der Schwarzenbacher Gemeinderatssitzung kündigte Bürgermeister Thorsten Hallmann an, dass 2025 die Grundsteuerhebesätze infolge der geänderten Berechnungsgrundlage neu festgesetzt werden müssten, um „die Bürger nicht über Gebühr zu strapazieren“.

Von Bernhard Piegsa

Der Humus auf dem künftigen Pechhofer Spielplatzgelände ist abgetragen, bis September soll die Spieloase fertig sein.

Die Grundsteuereinnahmen flössen ausnahmslos in gemeindliche Investitionen zum Nutzen der Einwohner, stellte der Bürgermeister Thorsten Hallmann klar. Auf einen „ruinösen Gewerbesteuerwettbewerb“ werde sich Schwarzenbach nicht einlassen: „Wenn sich Unternehmen in einer Gemeinde niederlassen, dann nicht wegen der vielleicht um einige Prozent niedrigeren Gewerbesteuerhebesätze, sondern weil die Rahmenbedingungen, vor allem die Infrastruktur, passen.“

Spieloase entsteht

Abschließend informierte Hallmann über den Stand der Arbeiten auf dem neuen Pechhofer Spielplatzgelände. Dort werde bereits der Humus abgetragen, der später wieder auf dem Grundstück selbst oder auf Nachbargrundstücken seinen Platz finden werde: „Wir haben also keinen Humus abzugeben.“ Aus förderrechtlichen Gründen müssten alle Arbeiten bis September abgeschlossen werden.

Einem Antrag auf Vorbescheid zur geplanten Platzierung zweier Seecontainer nahe der Eichenstraße versagte der Gemeinderat aufgrund baurechtlicher Bedenken das gemeindliche Einvernehmen, die endgültige Entscheidung liegt jedoch beim Landratsamt.

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