Generalstaatsanwaltschaft ermittelt gegen Vorbeter des Islamischen Zentrums

Der 37-Jährige steht nach Auskunft von Oberstaatsanwalt Andreas Franck im Verdacht, im Islamischen Zentrum in der Frauenrichter Straße volksverhetzende Äußerungen getroffen zu haben.

Franck gegenüber OberpfalzECHO: „Der bei der Generalstaatsanwaltschaft München angesiedelte Zentrale Antisemitismusbeauftragte der bayerischen Justiz führt ein Verfahren gegen den Beschuldigten wegen des Tatverdachts der Volksverhetzung. Der Tatbestand sieht gemäß § 130 Absatz 1 Nummer 1 StGB eine Freiheitsstrafe von 3 Monaten bis zu 5 Jahren vor. Der Beschuldigte soll die volksverhetzenden Äußerungen im Islamischen Zentrum in Weiden getätigt haben.“

Das Islamische Zentrum wird seit Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet. Im Verfassungsschutzbericht 2023, der im April von Innenminister Joachim Herrmann vorgelegt wurde, steht: „Der salafistische Moscheeverein Islamisches Zentrum Weiden bediente in mehreren Freitagsgebeten mit Blick auf die Eskalation antisemitische Feindbilder.“

Islamisches Zentrum wehrt sich gegen Vorwürfe

Zuerst hatte Bild.de über die Ermittlungen gegen den 37-Jährigen berichtet. Bild.de hat auch eine Stellungnahme des Islamischen Zentrums eingeholt. Demnach habe der Vorstand eine klare Anweisung erteilt, bei den Freitagsgebeten keine antisemitischen Inhalte zu äußern. Kritik an der israelischen Kriegsführung solle mit der notwendigen Differenzierung stattfinden. „Antisemitismus hat bei uns keinen Platz.“

Nach Recherchen von OberpfalzECHO kam der 37-Jährige als Bürgerkriegsflüchtling nach Weiden. Nach eigenen Angaben stammt er aus Aleppo und hatte dort Wirtschaftswissenschaften studiert.