Stadtpolitik ist kein Wunschkonzert – Bürgerversammlung mit hohem Informationswert

Großinvestitionen ohne Schuldenexplosion, Nordgautag und bürgerschaftliches Engagement:. Grafenwöhr steht gut da. In der Bürgerversammlung berichten die Rathaus-Akteure von einer blühenden Kommune. Ist die Gemeinde nur ein anonymes Etwas, das sich die Daseinsvorsorge teuer bezahlen lässt? Keineswegs, stellte amtierende Bürgermeisterin Anita Heßler schon zu Beginn der Bürgerversammlung in der vollbesetzten Aula der Grund- und Mittelschule klar.

„Die Stadt sind wir. Wir brauchen einander“ und „Stadtpolitik ist kein Wunschkonzert“! Ein Aufruf zum solidarischen Miteinander und zu einer aktiven Lebensgemeinschaft. Ein imponierender Einstieg vor den zirka 150 Besuchern und ein Informationsportal über die Rathausarbeit 2024 und über die zukunftsweisenden Weichenstellungen bürgernaher Lokalpolitik.

Spektakuläres Kulturprogramm

Das Wort hatte zunächst Eventmanager Pirmin Balk. Für den Verantwortlichen des städtischen Kulturprogrammes ein Schaulauf mit vielen Stationen und dem Bayerischen Nordgautag, dem Kulturfest der Oberpfälzer, als spektakulären Höhepunkt. „Mit zirka 10.000 Besuchern bei 35 Veranstaltungen ein Riesenerfolg und eine nachhaltige Werbung für die Stadt“, wie Balk rückschauend feststellte.

Der Kulturbeauftragte beleuchtete zudem zahlreiche weitere Highlights städtischer Kulturangebote auf dem Schönberg und in der Stadthalle, teilweise in Zusammenarbeit mit der Vereinswelt, um schließlich über bereits fest verankerte Veranstaltungen und Festivals in nächster Zeit zu berichten.

Balk informierte unter anderem über Konzerte und über bereits fest vereinbarte Spezial-Events mit Gerhard Polt und den Well-Brüdern am 16. Mai 2025 und dem Gastspiel des Kabarettisten Michl Müller am 6. Juni 2025. Fester Bestandteil des Programms sind auch wieder Konzerte im Rahmen des Festivals junger Künstler Bayreuth. Auch der „Addnfahrer“, der „Jedermann“ und die „Vier Jahreszeiten“ von Vivaldi stehen im Programm.

Der Manager empfahl den Grafenwöhrerinnen und Grafenwöhrern zudem die Nutzung der neuen Bayern History App und die überarbeiteten Broschüren „Stadtspaziergänge“ und „Stadt Grafenwöhr“. Ergänzend verwies Pirmin Balk auf das Thema Grafenwöhrer Sebastianstag im Zusammenhang mit der erfolgreichen Bewerbung zur Anerkennung eines immateriellen Kulturerbes.

Solide Stadtfinanzen

Wie steht es um die Finanzkraft der Stadt? Ganz gut, befand Kämmerin Elena Jakimenko bei der Erläuterung der wichtigsten Kennzahlen des städtischen Haushalts. Nach Beleuchtung der finanziellen Entwicklung widmete sich die Schatzmeisterin einem heißen Thema. Aus aktuellem Anlass zeigte sie die Grundsätze des wertunabhängigen Flächenmodells zur Ermittlung des Grundsteuermessbetrages durch die Finanzämter auf, um anschließend auf das städtische Steuerungsinstrument der Hebesätze zu verweisen.

Daraus resultierend werde aus Sicht des Gesetzgebers eine aufkommensneutrale Grundsteuerfestsetzung empfohlen. Jakimenko verwies auf einen entsprechenden Bund-Länder-Appell, die Grundsteuer-Neuordnung nicht zum Aufpolieren der Gemeindefinanzen zu verwenden. Eine Entscheidung des Stadtrates kündigte Jakimenko für die Ratssitzung am 21. November 2024 an. Mit einem Versand der Bescheide sei dann Mitte Dezember 2024 zu rechnen.

Jede Menge weitere Themen

Weitere Informationen galten dem neuen Förderprogramm der Kommune für Photovoltaik-Anlagen im Altstadtbereich. Einzelheiten seien im Rathaus zu erfahren. Einige Großbaustellen. Zu den weiteren Themen-Schwerpunkten der Versammlung gehörten Informationen zu den abgeschlossenen und laufenden Tief- und Hochbauprojekten der Stadt.

Die Präsentation von Anita Heßler umfasste unter anderem Anmerkungen zum Deckenbau des Radweges zwischen Gmünd und Hütten, zur Erschließung des Industriegebietes Hütten-Nord mit Kosten von 1,5 Millionen Euro, über die Errichtung von Querungshilfen in der Felsmühlsstraße und vor der Wolfgangssiedlung, über Sanierungsmaßnahmen im Museumsbereich mit Kosten von 400.000 Euro, die Erweiterung der Stadtbücherei, zum Bau einer Geo-Radlerrast und zu Neu-Möblierungen im Rathaus.

Anmerkungen gab es schließlich zum noch laufenden Umbau der Verwaltungsgebäude auf dem Marktplatz mit einem geschätzten Kostenvolumen von 11 Millionen Euro, zu Gestaltungsmaßnahmen in den Innenhöfen der Eichendorffstraße, in der Oberen und Unteren Torstraße und in der Pflegamtsgasse und zum Baubeginn im September 2024 zur Sanierung der Mehrzweckbecken im städtischen Waldbad mit geschätzten Kosten von zirka 3,3 Millionen Euro.

Bürgerservice mit Rathaus-App

Einen Blick voraus richtete die amtierende Rathauschefin auf den Planungsstand weiterer Bauprojekte. Angedacht sind unter anderem Straßensanierungen und eine neue Straßenbeleuchtung in der Vilsecker Straße. Anita Heßler warb zudem für die neue Rathaus-App und das digitale Bürgerservice-Portal und gab Hinweise des Bürgerbüros zur Bearbeitung von Ausweisdokumenten weiter.