Städtebauliche Aufwertung und finanzielle Stabilität geplant

Städtebauliche Maßnahmen im Fokus

Der Rathausplatz steht mit im Fokus bei den städtebaulichen Maßnahmen. „Wir planen die nächsten Jahre voraus.“ Die von Bürgermeister Thomas Meiler getroffene Aussage hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung umgesetzt. Schließlich möchte die Kommune in den Genuss von Fördermitteln kommen. Das heißt laut Meiler: „Es geht um langfristige Planungen.“

Aufwertung der Birkenstraße

In diesen ist nach den Aussagen des Rathauschefs die Birkenstraße, beginnend vom Friedhof bis zum Lebensmittelmarkt Regn, enthalten. „Wir wollen diesen Bereich städtebaulich aufwerten“, sagte er dazu und ging dabei unter anderem auf die Schaffung von Parkplätzen ein.

Verbesserungen im Rathaus-Umfeld

Dazu kommt das gesamte Umfeld beim Rathaus. „Wir werden auf jeden Fall alles zeitnah der Regierung der Oberpfalz in Regensburg vorlegen“, versicherte Meiler. In fünf Sitzungen vom 12. Juni bis 24. September hatte der Rechnungsprüfungsausschuss unter der Leitung von Holger Bannert (SPD) das Haushaltsjahr 2023 unter die Lupe genommen. Der zweite Bürgermeister und Ausschuss-Vorsitzende hob die fristgerechten Zahlungen hervor und versicherte, dass alles schlüssig und nachvollziehbar gewesen sei. Vollständig seien auch die Inventarlisten, ob bei der Gemeinde selbst oder dem Kommunalservice Flossenbürg (KSF).

Prüfung des Haushaltsjahres 2023

„Wir haben keine Abweichungen festgestellt“, sagte Bannert, der versicherte, alle für die Prüfung erforderlichen Unterlagen erhalten zu haben. Als unabwendbar bezeichnete er auch alle über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Und so sprach er der Verwaltung seinen Dank für die vorzügliche Arbeit aus.

Abschlusszahlen des Haushalts

Als Abschlusszahlen nannte Bannert 3.576.979,20 Euro Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt. Im Vermögenshaushalt sind es 3.541.952,97 Euro. Diese Zahlen stellte der Gemeinderat einstimmig fest. Ohne Gegenstimme – der erste Bürgermeister war hier nicht stimmberechtigt – erfolgte auch die Entlastung. Laut Meiler hat Flossenbürg zum 15. Mai 2022 – Stichtag für den Zensus 2022 – 1.521 Einwohner mit Hauptwohnsitz. „Heute sind es nur Informationen“, sagte er zur Festlegung der Grundsteuer-Hebesätze. „Sie werden in der nächsten Sitzung beschlossen.“ Dazu wies er hin, dass ab 2025 nicht mehr der Wert der Gebäude, sondern die Grundstücksgröße und Wohnfläche für die Bewertung herangezogen würden. Dabei betonte er: „Die Kommune trägt dafür keine Verantwortung. Die Zahlen kommen vom Finanzamt.“

Allerdings müsse sie darauf achten, „dass die Einnahmen in etwa gleich wie bisher sind“. Laut Meiler liegen bisher etwa 90 Prozent der Daten vor. „Die Verwaltung wird alles vorbereiten“, kündigte er an. „Die Bescheide müssen noch in diesem Jahr verschickt werden.“