Ausländerfeindliche Parolen beim Kongress der Jungen Liberalen in Weiden

Christoph Skutella ist schockiert über die Nachricht: Bei einer Party nach dem Landeskongress der Jungen Liberalen (Julis), der Nachwuchsorganisation der FDP, sollen Mitglieder „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ skandiert haben. Jetzt ermittelt die Parteijugend der FDP Bayern intern gegen zwei Mitglieder, die bei der Party durch Ausländerfeindlichkeit aufgefallen sein sollen. 

„Schockiert und entsetzt“

„Ich bin schockiert und entsetzt. Diese Leute haben unsere Werte Respekt und Toleranz in die Tonne getreten“, sagt der Weidener Politiker im Gespräch mit OberpfalzECHO. Der FDP-Generalsekretär Skutella hatte beim Landeskongress ein Grußwort gesprochen und sei auch bis circa 23.30 Uhr auf der Party gewesen. Von den ausländerfeindlichen Gesängen habe er nichts mehr mitbekommen. Er hoffe, dass dieser Vorfall schnell aufgeklärt und die nötigen Konsequenzen gezogen werden. „Solche Leute können nicht Mitglied der FDP sein.“ Es schmerze ihn und auch Landesvorsitzenden Martin Hagen, mit dem er über die Angelegenheit schon gesprochen habe, besonders. „Wir kommen beide von den Julis und sind umso bestürzter, dass so was passiert ist.“

Laut des Landessprechers der Jungen Liberalen seien unverzüglich ausführliche Ermittlungen durch die Ombudsmitglieder des Verbands aufgenommen worden. Ein Mitglied sei einem Rausschmiss bereits zuvorgekommen und habe von sich aus seinen Austritt erklärt. Mit der zweiten Person fänden demnach Gespräche statt, an deren Ende ein erfolgreiches Ausschlussverfahren vor dem Schiedsgericht stehen solle.

Haben sieben Julis gesungen?

Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung sollen mindestens sieben Juli-Mitglieder bei der Party zur Melodie des Liedes „L’amour toujours“ die Parolen „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ skandiert haben. Diese Zahl bestätigte der Sprecher der Parteijugend nicht. Von den zwei Personen, die er nennt, habe eine „die Aussagen gesichert getätigt“, während die zweite Person „die Aussage verharmlost haben“ soll. Martin Hagen sagt: „Ich war schockiert, als ich von dem Vorfall erfahren habe. Zum Glück hat der Landesvorstand der Julis schnell und konsequent reagiert.“ Weil die betreffenden Personen auch Mitglieder der Mutterpartei seien, habe das FDP-Landespräsidium am Montag ebenfalls beschlossen, dass sie die Partei verlassen müssten.

Im vergangenen Januar hatte es einen ähnlichen Eklat am Rande des Parteitages der bayerischen AfD gegeben. Bei einer Feier in einem Lokal im mittelfränkischen Greding soll eine Gruppe ebenfalls die Parolen „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ skandiert haben – ebenfalls zur Melodie von „L’amour toujours“. Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth ermittelt deshalb gegen vier namentlich bekannte Verdächtige und prüft einen Zusammenhang mit dem AfD-Parteitag.