Bürgerversammlung Schwarzenbach: Zukunft der Schule gesichert

1225 Personen waren Ende 2022 mit Erst- oder Zweitwohnsitz in der Naturparkgemeinde gemeldet – so viele wie ein Jahr zuvor. Doch der Babyboom des Jahres 2021, als sich die Gemeindebevölkerung um 17 kleine Schwarzenbacher verjüngte, wiederholte sich 2022 nicht: Acht Kinder wurden in jenem Jahr geboren. Demgegenüber erhöhte sich die Zahl der Todesfälle von sechs auf neun.

Die Zukunft der Grundschule dürfte dennoch gesichert sein, erwartete Thorsten Hallmann. Geburtenstarke Jahrgänge wie 2020 und 2021 stellten Schulverband und Gemeinde sogar vor ernste, wenngleich durchaus erfreuliche Herausforderungen, weil damit zu rechnen sei, dass in den Jahren 2026 und 2027 die vorgeschriebene Höchststärke von 25 Kindern in den für Schwarzenbach vorgesehenen Kombiklassen 1 / 2 und 3 / 4 „gesprengt“ werde.

Finanzielle Herausforderungen

Mit Herausforderungen sei auch in finanzpolitischer Hinsicht zu rechnen, mutmaßte das Gemeindeoberhaupt. Zwar hielten sich die Einnahmen bislang auf stabilem Niveau, was in der „wirtschaftsstarken Gemeinde“ in den Jahren 2021 bis 2023 sogar für das Gewerbesteueraufkommen gelte. Mithin sei Schwarzenbach bis 2023 ohne Neuverschuldung ausgekommen.

Doch das Karlsruher Urteil zur Haushaltsplanung des Bundes werde auch auf die Etatgestaltung der Kommunen durchschlagen: „Die ersten Einschläge sind schon zu spüren, und deshalb empfiehlt sich eine Finanzplanung ‚mit gezogener Handbremse‘, zumal die Rücklagen wegen unserer ohne Neuverschuldung vorgenommenen umfangreichen Investitionen weitgehend aufgebraucht sind.“ Zudem rechne man mit einer höheren Kreisumlage als Beitrag zur Konsolidierung der Nordoberpfalz-Kliniken.

Spätestens 2025 werde eine Kreditaufnahme wohl nicht zu umgehen sein: „Aber für zukunftsgerichtete Investitionen ist das sinnvoll und zu rechtfertigen.“ Die im Jahre 2022 mit 80.000 Euro überdurchschnittlich hohen Straßenunterhaltskosten hätten sich 2023 auf 50.000 Euro annähernd halbiert, dafür seien die Personalkosten um rund 20.000 Euro gestiegen: „Das ist aber definitiv vertretbar, denn unsere Mitarbeiter leisten ausgezeichnete Arbeit.“

Die Pro-Kopf-Verschuldung habe man seit 2013 bis Ende 2022 stetig auf rund 339 Euro gedrückt, sie liege damit fast 300 Euro unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden. Trotz der zum Jahresanfang 2023 beschlossenen Erhöhungen blieben die Wasser- und Abwasserentgelte vergleichsweise günstig.

Umgestaltung der „Bahnhofskreuzung“

Unter guten Vorzeichen stünden die planerischen Vorarbeiten für die Umgestaltung der „Bahnhofskreuzung“, berichtete Thorsten Hallmann weiter. Planung, Bezuschussung und Grunderwerb seien geklärt, die geschätzten Kosten hielten sich mit 1,3 Millionen Euro in einem „vergleichsweise kostengünstigen“ Rahmen, und der Fortbestand des Bahnübergangs, den die Bahn 2026 modernisieren werde, sei gesichert.

Die Schrankenanlage funktioniere aber auch jetzt verlässlich, trat Hallmann anderslautenden Gerüchten entgegen: „Die einzige Gefahr käme dann auf, wenn jemand meint, trotz geschlossener Schranke die Schienen queren zu müssen.“ Der Kreuzungsumbau, so der Bürgermeister, solle parallel zur Übergangsmodernisierung vollzogen werden.

Breitbanderschließung abgeschlossen

Abgeschlossen ist nach Hallmanns Worten seit Mitte 2023 die Breitbanderschließung nach dem bayerischen Förderprogramm. Ein Großteil der Gemeinde könne Internet mit 100 Megabit pro Sekunde nutzen, nur in einigen Außenbereichen herrsche noch Optimierungsbedarf. Jetzt bemühe man sich um Aufnahme in das Bundesprogramm „Gigabitrichtlinie 2.0“, das mit 90 Prozent Förderquote auf „Glasfaseranschluss für jeden Haushalt“ abziele. Antragsverfahren und Förderrichtlinien seien allerdings kompliziert. –

Revitalisierungsstudie für Siedlung liegt vor

Fertiggestellt ist nach Bürgermeister Thorsten Hallmanns Worten die Studie für die „modellhafte städtebauliche Untersuchung“ zur angestrebten „Revitalisierung“ der Siedlung in den nächsten zehn bis 20 Jahren. Es bleibe zu hoffen, dass dieses Konzept ausreichende Argumente für eine Förderung aus Städtebaumitteln biete.

Sollte die Siedlung dann als städtebauliches „Sanierungsgebiet“ ausgewiesen werden, könnten private Sanierungsmaßnahmen aus einem kommunalen Förderprogramm und über steuerliche Abschreibungen finanziell unterstützt werden, kündigte Hallmann an. Das bestehende Ortskern-Sanierungsgebiet solle unter anderem um das Sportgelände vergrößert werden, um Fördermittel für Sanierungen leichter erschließen zu können. Erste Verbesserungsmaßnahmen am Allwetterplatz habe man 2023 bereits vorgenommen.

Vorbildlicher Dorfladen und Gemeindebücherei

Stabile Umsätze verzeichne der Dorfladen, der inzwischen aus dem Ortsleben „als sozialer Treffpunkt schwer wegdenkbar“ sei und Vorbildcharakter für die Region erworben habe. Ähnliches gelte für die Gemeindebücherei.

Schließlich lobte Hallmann die interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen der „Integrierten Ländlichen Entwicklung“ für die VierStädtedreieck-Region.

An „Baustellen“ stünden für das neue Jahr beispielsweise Modernisierungen an Wasserversorgung und Schulhaus, ein langfristiges Konzept für die Schüler-Mittagsbetreuung sowie Planungen für Katastrophenschutz und Nahwärmeversorgung an.

Mit „täglichen neuen Anstrengungen“ unter „Berücksichtigung der nicht immer einfach zu prognostizierenden finanziellen Entwicklung“ werde man alles dies und mehr bewältigen, schloss der Bürgermeister zuversichtlich seinen Bericht für die Versammlung, die ohne Wortmeldungen aus dem Publikum ausklang.